Szabadalmi Közlöny és Védjegyértesítő mutatói, 1990
4 Tartalomjegyzék Inhalt I. Gesetze und Verordnungen veröffentlichten im 1990 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes mit Bezug auf Ungarn und Ausland und die damit verbundene Bes- 5 timmungen...................................................... II. Offizielle Mitteilungen veröffentlichten in Beziehung mit den Problemen des gewerblichen Rechtsschutzes........................................ 6 III. Hinweisen und Ankündigungen von internationalen Beziehungen ........................ 7 IV. Autorischen Studien, Abhandlungen, und analytische Essays ......................................... 8 V. Hinweisen und Ankündigungen in Beziehung mit der Neuererbewegung..................... 10 VI. Probleme der Dokumentation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes....... 11 VII. Verschiedene Hinweisen und Ankündigungen ............................................................. 12 VIII. Mitteilungen in Patentsache................ 13 IX. Ankündigungstage der im 1990 erteilten Patente dem Patentregister gemäss.............. 15 X. Registrierungsnummer der im 1990 gedruckten Patentschriften.................................. 17 XI. Konkordanztabelle................................... 20 XII. Namenverzeichnis der Anmelder und/oder Erfinder der bekanntgemachten Patentanmeldungen und erteilten Patente... 097 XIII. Sachverzeichnis der bekanntgemachten Anmeldungen der Internationalen Patentklassifikation gemäss...................................... 259 XIV. Sachverzeichnis der erteilten Patente der Internationalen Patentklassifikation gemäss ................................................................. 332 XV. Mitteilungen in Warenzeichensache .... 388 XVI. Statistik über die im 1990 angekündigten Warenzeichen............................................ 389 XVII. Die in Beziehung mit den Warenzeichen angewandte Internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen.......... 390 XVIII. Die für Registrierung der Warenzeichen angewandte Klassifikation der Figuren 391 XIX. Verzeichnis der im 1990 angekündigten Warenzeichen.................................................. 392 XX. Namenverzeichnis der Anmelder der im 1990 angekündigten Warenzeich................... 408 XXI. Einordnung der im 1990 angekündigten Warenzeichen nach deren Waren und Dienstleistungen (der internationalen Klassifikation entsprechend).................................................. 417 XXII. Verzeichnis der im 1990 angekündigten Warenzeichen nach deren Wortzeichen (für Warenzeichen bestehenden aus Worte und aus Kombination der Worte und Figuren)... 429 XXIII. Rechtsschutz der Geschmacksmuster. 435 XXIV. Verzeichnis der im 1990 angekündigten Geschmacksmuster................................... 436 XXV. Namenverzeichnis der Inhaber der im 1990 registrierten Geschmacksmuster........... 441
