Vida Sándor (szerk.): Szabadalmi tájékoztatás - OMKDK Módszertani kiadványok 38. (Budapest, 1973)
Idegen nyelvű összefoglalók
des Internationalen Patentinstituts erwähnt, das auch Informationsdlenstleistungen über Patente bietet. Das Kapitel V, über die Patentklasslfikation gaht davon aus, dass zufolge des industriellen Fortschritts die Zahl der angemeldeten Erfindungen dauernd steigt. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts war bereits ein derart zahl reiches Patentmaterial angesammelt, dass die Übersicht unmöglich zu werden drohte. Das Material musste geordnet werden und zu diesem Zweck wurde die Patentklassifikation eingeführt. Gleichzeitig erschienen aber auch neue Fachgebiete und die weitere Entwicklung der einzelnen Fachgebiete erfordert ebenfalls sinngemässe Änderungen der Klassifikation. Diese Änderungen bestanden vorerst aus Streichungen und Erweiterungen, aber bald musste eine vollständig neue zaitgemäs3e Klassifikation aufgestellt werden. Die mit dieser neuen zeitgemässen Klassifikation verbundenen Aufgaben werden durch die Internationale Patentklassifikation erfüllt. Ihre Ausarbeitung wurde in 195^ begonnen und in 1968 vollendet. Sie soll periodisch, vorhabensge— mäss alle fünf Jahre modernisiert werden. Die Mehrheit der entwickelten Industrieländer benützt schon heute die Internationale Patentklassifikation. Das VI. Kapitel über Patentrecherche verweist darauf, dass die Informationsrecherchen unter Patenten, schon mit Rücksicht auf die Ziele dieser Tätigkeit, sehr mannigfaltig sind. Die ausführliche Beschreibung der Patentrecherche im Rahmen der Neuheitsprüfung bietet Stützpunkte zur Bestimmung des Umfangs des zu recherchierenden Materials. Es sind Aufklärungen über die Methoden der Reoherche und die benützbaren Behelfe zu finden. Die Analyse der Recherche im Zusammenhang mit der Prüfung der Patentreinheit weist darauf hin, wer, zu welchem Zeitpunkt, in welchem Material recherchieren soll. Es wird über die nacheinanderfolgenden Etappen der Patentrecherche bzw, der Prüfung der Patentreinheit berichtet und auf die Möglichkeiten und Hindernisse der Recherchen betreffs der Patentreinheit in Ungarn hingewiesen. Es sind auch weitere Patentrecherchearten bekannt, wie die Recherchen zur Erschliessung des Standes der Technik, die auf Firmen orientierte Recherche, die die Marktpolitik der Konkurrenz erschliessende Recherche, die Recherche zur Vorbeugung der Schädigung der eigenen 221
