Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

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3. Zeichenschutz (Fabrikmarken).

Bisher übertrug das Gesetz vom 30. November 1874 die Registrirung den Amtsgerichten. Mit dem 1. Oktober 1894 wird jedoch ein neues Gesetz zum Schutz derWaaren- bezeichnungen in Kraft treten ; dasselbe führt die Zentralisation des Markeneintragungsverfahrens bei einer neu zu bildenden Abtheilung des Patentamtes ein. Die Neuerung ist von grossem Vortheile; mit ihr wird die Möglichkeit einer übersichtlichen und den Interessenten leichter zugänglichen Publikation verbunden und dient zu diesem Zwecke ein besonders von dem Patentamt herauszugebendes Organ : Siehe Abth. IV. (Gesetz zum Schutze der IVaarenbezeichnungen.)

Aluminium !

Kapitalisten

zur Ausbeutung einer epochemachenden Erfindung, welche sich auf ein neues Verfahren zur Gewinnung von Aluminium bezieht. Näheres zu erfahren durch das Patent-Technische-Bureau von

Budapest, VII., Elisabethring 8.

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