Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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England, (Grossbrittanien.)

(38.600,000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : Kr. 200 — 230 definitives 4 jähriges Patent.

„ 90 — 120 provisorischer

Schutz auf 9 Monate.

Kr. 160 — 230 Umwandlung des provisorischen Schutzes in ein definitives Patent, inclusive Taxen auf die angegebene Zeit.

1. Patente.

Erfordernisse : Englische Beschreibung, Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde: Veröffentlichung nach ca. 4 Wochen und 8 wöchentliche Auslegung (Einspruchsverfahren) Ausfertigung der Urkunde nach ca. 4 Monaten.

Dauer des Patentes : Provisorischer Schutz 9 Monate. Definitives Patent bis 14 Jahre vom Tage der Anmeldung ab gerechnet.

Aufrechterhaltung : Das provisorische Patent muss vor Ablauf von 9 Monaten in ein definitives umgewandelt werden. Das definitive 4 jährige Patent muss vor Ablauf von 4 Jahren prolongirt werden.

Jährliche Taxen: Vor Ablauf des 4., 5., 6., 7. Jahres je Lst. 10., des 8., 9. Jahres je Lst. 15, des 10., 11., 12., 13. Jahres je Lst. 20.

Rückerstattung heim Abweis: 1 Lst. = Kr. 25