Politikai Kiadás 1911. július
1911-07-18
Wien, 18. Juli. Se. Majeataet hat enlaesalich der feierlichen Eröffnung des Reichsratea folgende Thronrede geholten: Geehr.be Herren ^on beiden H&eusern des Reichsratea \j ^ M Zu Beginn einer neuen I^gislaturperiode habe Ich Sie um Mel^ Thron Versammelt um Ihnen Meinen kaiserlichen Gross zu mtibletw und Sie Del AUX Selhrer verfassungsmaesslgen Taetigkeit herzlich wiliknmnen zu heiaaen. verfloßaene Wahlperiode - die erste, ^ «elotor _ das Ab E eordnetenhaua auf Grund des allgemeinen Wahlrecht a versammelt war «Iis« SSSnnenBwerte. LeiBtungen zum Wohle des StaateB aufzuwetBen hatte, iö blieben doch wichtige und dringende Auf gaben unerledigt^ Die Anordnung neuer Wahlen hat Meinen Volkern abermals die .Gele cenheit zur Kundgebung ihrer AWillensmelnung geboten. «s^httr-ineeng Die Bevölkerung erwartet * -auf Behl» iahe*f^f"^^^. de Arbeit der Gesetzgebung. 3a werden darum in der la ^^?\^* n ° n ^ m remaifer und an Ihr* Einsicht grosse Anforderungen gestelltJ^^' hen Die übereil rasch fortschreitende atowioklung «w^JJ^SSISS* Machtmittel erheischt auch bei uns eine erhöhte Fürsorge für f^^g™^* Sneraolchen Pflicht Sann sich ein Staatswesen um so weniger entziehen, je mehr ihm an der dauernden Sicherung des Friedens gelegen ist. Trltel<e8ee m Dle torlagen, deren eheste Verabschiedung im höchsten Int,er 5 a . ß ^ > ,_ der r^sammSelt SIR, 'verfolgen den Zweck Versaeumtes nachzuholen und Una^r. weißlichesJggf"^Bevölkerung nach Verkürsungdes Praesenzdiens^ und ^ielcS'eruSgen-In der Erfüllung der Wehrpflicht Rechnung ge tragen «^«^ äam it'Studie dringend notwendige f^JFJtE^ teerstrafprc J.^ÄÄ«^ ^/^ la ^ l£zwec£S" II iv-™ d ie AnsehertKen der Wehrmacht und ihre Familien boywecken. ge für die ^g^g^« Hehandl^bedarf ferner dieBan^>orlage, damit die HegelUM des ' Kotenwesens wieder auf die feste Grundlage des Ge* setzes gestellt werde. 1 Überdie.s' harren Ihrer auf xinanziellem Gebiete wichtige und unaufaohiedbare Arbeiten-. Die fortschreitende Entwi^clung hat die Auf gaben des- Staates so gesteigerte dass die ^rschlfesauqEineuer finanzieller Hilfsquellen unentbehrlich geworden ist. ^ Um den erhöhten Anforderungen zu genügen, zugleich aber eine gerechte Verteilung der Lasten zu erzielen, wird Meine Regierung Ihnen eine Reihe von Gesetzentwürfen vorlfgen,die eine Erhöhung oderjNeueinführung verschiedener Abgaben und zwar direkter, die indirekter Ä Steuern zum Gegenstände haben. rA Auf diesem Wege sollen auch die Mittel gefunden werden, um den : ^ en $ernerhohte Überweisungen zur Verfügung zu stellen. Wenn auch/cö die ^rorfnung neuer- Binnehmaquellen an die Opferwilligkeit der Volksvertretung nicht unerhebliche nforderungen stellt,--' soT-, erwarte ich doch, dass Sie mit vollem Verstaenänis für> die Aufgaben des modernen Staatswesens und um so entschlossener an die Erledigung dieser Vorlagen herantreten Vierden, als nur junter der Voraussetzung einer durchgreifenden Finanzreform das Staatswesen seiner Aufgaben auf kulturellem, socialem und wirtschaftlichem Gebiete gerecht werden kann.- . V in dleser^Srgartung wird Ihnen Meine Regierung neuerlich Vorschlaege zur Löst»:g des Problems-der Socialverslcherung unterbrelJ en- Hiebei sollen jene Gesichtspunkte nicht unberücksichtigt bleiben, die aus der praktischen --Erfahrung in anderen Laendem und aus den bisherigen parlamentarischen Verhandlungen zu gewinnen waren. Neben diesem umfassenden Reformwerke Werden Sie sich auch mit einzelnen besonderen Massnahmen zum Ausbau der Wohlfahrte- und Schutzgesetze für die arbeitenden Schichten zu befassen haben. Die Gesetzgebung wird sich auoh in Zukunft der Berücksichtigung . berechtigter Wünsche der Staatsarigestellten nach Verbesserung ihrer Lege nicht verephllessen. Nicht'"' minder wird sie einer schaerferen Uoschreibung. ,,der Rechte' und Pflichten der Beamten und Diener Ihre Aufmerkeemkeit zuwenden müssen^* '..**?Jj«"EeKie^M. wird Alles aufbieten', um denijWJwertsohaffenden Kraerten' sowohl in der Landwirtscüaft, als auch jm Gewerbe ,' K ^^i*'x*^* ep; ''^ Rdu * tx>le> 1103 üf-tfiergbau die MÖglichkeitii irfoigMtii oheh Wettbewerbes : ZWJ sichern,'TfiSablange nicht die Etwerb^etogungai in den yersphiedenenrWirtschaflia'zwefgen aUeri'Staatsbürgern! auf heimischem Boden die Möglichkeit einer gesicherten Existenz bieten, .Hi 5 ; .Regelung des Austtanderungswesens besonderer Fürsorge zuzuwen den- sein." Die; anerkannte..'Notwendigkeit einer fcrseftigeh Wirtschaftspolitik sichert- auch den Verkehrafra gen erhöhte Bedeutung. Hier handelt es eioh in erster Linie darum, dass in den letzten Jahren wesentlich erweiterte staatliche Eisenbahnnetz in seiner ei stungsfaehigkeIt zu ataerken, zugleich aber durch ^eckdienl icte Massnahmen m der 1 Verwaltung und im Betirbe, seine Itentabilitaet zu erhöhen, es endlich aurch die Schaffung neuer Bahnlinien auszugestalten. Ebenso wird mit Eifer am Ausbau« der ;Kj handelspolitischen Beziehungen u d des Schiffehrtsverkehres weiter gearbeitet werden müssen, um eine zur Förderung unseres gesammten Wirtschaftslebens überaus wicht! ge i^rweiterung der Absatzgebiete für die Erzeugnisse derste* •heimische Industrie, sowie eine intensivere Entwicklung unseres Ausaenhandels zu ermöglichen. Da die IXirchfuhrung des durch das Gesetz über den Ausbauder Was serstraasen aufgestellten, weitausgreifenden Programmen in den gesete 1 lioh festgelegten Terminen sich auch tecunisehen und finanziellen/Gib • Gründen unmöglich erwiesen hat, wird Meine Regierung Ihnen eine Vörie ge zugehen lassen, die mit gebotener Rücksicht auf die finanziellen Kraefte des Staates die Grundlagen für die Verwirklichung , einzelner der wirtschaftlich bedeutsamsten Projekte 1 auf diesem Gebiete schaffen wird. In diesem Rahmen soll auch für die berechtigten Interessen Meines Kön greiches Galizien, dessen wirtschaftlicher AufschZung .Mir am Herzen liegt, ,S rge getragen •werden. Unter steter Betonung ihrer auf sittlich religiösen Grundlagen aufgebauten erziehlichen Hauptaufgaben wird die Volksschule die Jugend für die praktischen Anforderungen des wirtschaftlichen Wettbewrbes in vollkommenerem Masse als bisher fortzubilden haben. Die modernen Forschungs- und Lehrmethoden entspringen dem Bedürfnisse unserer rKochööhulen und -ihre Lehrkraefte erheischen erhöhte Eeirü cks icht i gun g. ' • Eine Gesetzpßvorlage. betnlefxeha' die ^apichtuhg einer selbstaendlgm • • ' rechts- und stea^wlsseh3chaf-t3i-ichen Fakultaet mit italienischer Vortragssprache wird dem Eeiohsrate ^Isbald^sugehen, Auf dem '.Gebiete der Justl z gesetz gebung 'werden- wichtige Aufgaben zu lösen sein. Zu ,ihnen fallen v namentlich eine grundlegende und umfassende Neugestaltung des materiellen Strafrechtes sowie eine teilweise Abaenderung des Strafprozessrechtes, die Erhöhung des Ju* gendsohutzes, die Teilreform des bürgerlichen-Rechtes und die Entlaß stung der Gerichte, Der relohe Arbeitsstoff des Reichsrates, welcher der Erledi•gung harrt, laesst sich nur dann bewaljtfigen, wenn eine weise Ausnütsui • der Zeit mit der zweckmaesslgen -Gestaltung des formellen Gesohaefbsganges Hand in Hand geht, unter den Vorlagen Meiner Regierung werden Sie daher auoh einen Entwurf zur Abaenderung des Gesetzes Über die GeschaeftsOrdnung finden, das einen raschen Fortgang der Arbeit des Reichsrates zum Gegenstände hat. Geahnte Herren I Die Sicherung einer zwectaiaessigen ArbeitstechniäTallein ißt nicht die einzige, nioht die wichtigste Voraussetzung für eine gedeihliche Taetigfceit der Völksvertretung. Den (fressen Ihnen gestellten' Aufgaben werden Sie nur dann gerecht zu werden vermögen, wenn Sie die Bedürfnisse des Ganzen nie aus dem Auge verlieren. Der Reicheret darf sich nioht der- Einsicht versohliessen, dass der Widerstreit'auch .berechtigter Interessen nur durch deren Ausgleichung besiegt, oder dach wenigstens gemildert werden kann, „dass die ungeechwaeohte Fortdauer dieses Widerstreit» ein Hemmnis für eine gedeihliche dem Gesammtwohle, dienende Arbeit waere und zu einem bedenklichen, von Meinen YÖjjkern schwer empfundenen Stillstand im gebotenen Ausbau unserer Einrichtungen führen müsßte 0 Allgemein ist bereits die Erkebtgils dass die Beziehungen der beiden, Mein Königreich Böhmen bewohnenden' Volksstjaemme einer dauernden Regelung auf der Grundlage gegenseitigen«, imnernehmena bedürfen^ Sollen.sich die iwlrtschaftliohdh > socialen und kulturellen , Kraefte, über die Mein; Königreich Böhmen in so reichem Masse -verfügt, voll entfalten können, dann müssen die. Gegensaetze zurücktreten} *' welche die Bevölkerung schaedigen, die gesetzliche Taetigkeit das Land-, tages behindern, den geordneten Gang..der Landesverw<ung in Brage stellen und auf das, Verfassungsleben des ganzonj.sta&teßn nacl^teillg zurückwirken,» • ' rr x?'' , • * * Ich erwarte mit' Zuversicht', dass .es .vereinten Bemühungen gelingen wird, die Grundlagen für eine' Ver^taendigung zwischen beiden'Volk^s staemmen zu sctiafien. •; / , ... V' ,: .Geehrte -Herren t- Ich hoffe da es die Segnungen des Friedens durbh , \ "das. innige Verhffel+jiiß"zu unseren Verbündeten das^M in unveymidert.eT' Herzlichkeit fortbestehen und durch die freundschaftlichen Beziehungen, die die Monarchie zu allen, Maeohten pfleg%, uns erhalten bleiben. Geehrte Herren y4p beiden Bheusem des • Reichs rat eßj^pie t/iebe .und Treue Meiner Volker, deren Wohl Mein ganzes Streben gewidmet bleibt/ hat Mich waehrend der langen ReÄkeruneszeit, die Mir die Vorsehung beechiedj ununterbrochen begleije^.und wer Mir Trost und Stütze in schweren Stunden. Bewegten Herzens' danke Ich dafür dem AI.tme-fchtdgen, dessen gegen ich für Ihre Arbeit erfleii?-..
