Politikai Kiadás 1911. május
1911-05-01
Dos y n g . Tel. Korr burea ü meldöS "aus Bi .e o : • Per Ministerpräsident Graf Khcen fledervary and der Justizmínister Franz Székely oegaöea sica Sonntag fflt 9 Uhr morceos in das Kriegsministerium, wo mit dem ÖsSerreichlsohen Jilnlsterprasldenten und dea österreichischen tfostlzmaister die Beratung begann fi an welcher aooh Kriegsminister Baron Schönaich^ deStaatssekretär des Justizministeriums Töry,und der Genera 1auditor Falk# teilgenommen haben« Die Konferenz dauerte zwei Stunden. Um 11 Uhr waren die beiden ungarischen Minister la das Alinisterpalals la der Bankgaßse zurückgekehrt . Die Sonntagskoaferenz brachte die definitive Vereinbarung r lD-Aagelege'nbeit der Jii 11 ta rstrafprozess Ordnung, Sämtliche schwebende Frangen würden- gelöst und die Textierungsaröélty wurde beendigt •Nunmehr X52 sind die einzelnen Teile der Vorlage in ihrer definitiven Form zusamnicnzu stellen, damltjöer Gesetzentwurf Sr, áiajestét behufs Vorsanktion unterbreitet werden kann, worauf dann unverzüglich die Vorlöge des Oesetzentwurfes Im Abgeordnetenha use «i - erfolgen wird. Amtlich ist folgendes Kommunique Über den Absohluss der Verhandlungen verlautbart worden; Bei der heutigen Beratung an welcher Ministerpräsident Graf Khuen göderfyry» der österreichische Knbinetschef Baroa Bienerth, Justizmlaister Franz Székely, der österreichische' Justizmlnlster Ritter ron floohenbarger, ferner der Stratssekrater im, Justizministerium l v ory t ßeneralöodlior Falk teilgenommen, worden die -Verhandlungen *~ Qber die Aull tara trefprozessOrdnung zwischen den Regierungen tft gegenseitigen .Einvernehmen zum Aöschlass gebracht oöd die bisher offengebliebene lextierung einzelner Bestimmungen endgültig festgestellt« m . Das Ung.Tei. Korrburoaa erfahrt von kompetenter Stelle, dass «nlstwproaident Orar Ktiaea Bédervary dl^orlnge Sr. MaJeatSt nooö wahrend seines hiesigen Aüfenthaltes in. ihrer definít íven Fassung behufs Vorsanktion unterbreiten und sodann unverzüglich noch im ¿ionr-te ¿lai ii^ageordnetenhause einbringen werde, De"nílínlsterprásídent und der Justizminister sind in Begleitung der beiden Sekretare Dr, Stephanien Barczy und Dr. von 111*0 mit demersten Naohmlttpgssohnellzuge nach budepe^t abgereist wo sie .um 7 Uhr abends eingetroffen sind, */* in- Cie •RÄchntmgBdtroictorßge.tbin K n s t ó n , 3Ö.Apr.$ltt Sondérzug mit. 250 Lehrern, die nach . Washington zuelnem Besuch beim Präsident Taft fahr n wollten.ilst in der Nahe der StatlonE Baston entgleitet , als er mit einer Geschwindigkeit von 50 Mellen In der Stande fahr. Kr stürzte die Böschung hinunter. Die Trümmern gerieten In Brand , Nach den letzten Nachrichten sind 25 Passaglores tot und So* - 40 verletzt, darunter mehrere lebensgefahrlich. —nyT — i _r Ti' ^ ü e r 11 n . 30.Apr. Die Norddeutsche Allgemeine Zetang ;schreibt: Frankreich let es nicht zuverdenken, dass es auf alle Mittel sinnt, die geeignet ersehe inen, des Leben seiner Ste a tangehörigen, in AlaroKKö.' zu sichern Es bleibt natürlich demßrmeosen FranKreicho überlrssen. welche mittel Ihar gcfign^t erscheinen, da es aochdie Verántwortane-- für die Folgen: der angewendeten Ülttel tragt. Es .Ist zu hö fen, dass die Ereignisse der französischen Reglerungdle Innehaitung Ihres Programms .gestatten werden. . Ein Hinausgehen über dasselbe wurde' deshalb 1 mit oer Aigezlrasaktenloht in iäinklög stehen ¿ weil ein weaenllloher^WÄ>1£X Bestandteil der Algezlrasskte ein unabhängiger marokkanischer ferrsefcéj ist. Ein Durchbrechen wesentlicher Bestimmungen der Algezirasakte würde sämtlichen'Maohton Ihre voli ^ktionsfreiheit wiedergeben und könnte drdurch zu Konsequenzen rühren, die sich zur Zelt nicht Übersehen lassen. Wir könpn aber/inur wiederholen, dass vorläufig kein Aie*s vorliegt,, bei der bisher gen vorsichtigen Hai tari*-/' der franzßlischen Begerung eine so weltgeh nde Entwicklung der derzeitigen firoignisse vorauszusehen. Im allgemeinen bewegj sieb die Auffaisong auch föhrenderOrgnne der nlohtdeutsoben Preise im ähnlichen Őednnk<ngnge. Als BeispieifQhren wir die »estmiatorgazette, ebenso den PcdterLloyri an, jU n d rí d , 30.Apr. Die Jü 11J terbehßrden von .&e 111la heben keine Nachricht von .einen angeblichen Kampfe,der nroh der üeldung eines Madrider Blatte** zwlöcHea den Stemmen and ejqer gt genTnza marsch i er enden französischen * Kolonue stattgefunden «Hat fie/ "
