Politikai Kiadás 1910. március

1910-03-03

Washington, 3* Kars. Präsident Taft unterzeichnete Pröir jfeama.t ionén, durch welche verschiedenen Staaten, darunter auch Öst^r­reich-XTngarri^ die ^imimalsolle eingeräumt werden« Kxap^xftxftxHxg Everett,3« März. Aus dem im. Kastaden­gebirge von einer Schnee! avine verschütt ten ZTTge wurden bisher 60 Leichen hervorgezogen. IT e w - y o r Je, 3. März * Von den Nordamerika durchquerenden Pacific-Bahnen halten nur die südlichen Linien den Verkehr ungestört aufrecht. Die : Zentralsteific , die Northern-Pacif ic, die Great-Uort­hern und oie anderen nördlichen Linien haben den Verkehr in den Stre^— #ken.ydie durch Überschwemmungen oder Lavinen gesperrt sind, eingestellt» Frankfurt am- M ? i n , 3* März. Der Kronprinz ixfcx sxx von. Griechenland ist gestern abend inoognito nach Genua abgereist. B- u e n o s - A a> r e s , 3. März. Der Präsident unterzeichnete ' Dekrete., womit Jose Galvez zum Minister des Innern und-General Räcedo zum ICriegsmiui ster ernannt werden. Pari s, 3. März. Abend wurden vier verschiedene Hausdurch­suchungen zu dentZwecke jd*^vorgenommen,um Ä3t£ auf die Affaire des in Toulon verhafteten Marinelj&eranten Balloy bezüflichex Doku­mente mit'Beschlag zu belegen. P s r i s^ S.März. Die Kammer beriet in ihfcer Äbendstfczung das Finanzgesetz und nahm mehrere Artikel ohne wesentliche Debatte an» In Beantwortung einer Anfrage Bezüglich des Zwipchenfalles t der die urizuftiedenheit des Personals der verstaatlichten westbahn zur Folge hatte,wies der Minister für öffentliche Arbeiten Millerand darauf hin,-dass er dem Personal dieser Bahn erklärt habe,es würde bei d^r Verstaat­lichung nichts verlieren. Der Zwischenfall ß ei übertrieben worden und der Minister aoffe^dass sich di? Erregung wieder legen werde/Beifal^« Der "Mini** ^jter habe auchwäfeder Südbahngesei 1 sebaft und -den Bediensteten demselben vermittelt und hoffe ,dass die von ihm eingeleiteten Schritte' : "?ü Wnentbe­friedigenden Ergebnis führen werden. Hierauf wurden die restlichen Artikel des Finanzgesetzes genehmigt. Verschluss der Abstimmung über das .Budget ergriff der f ruhet« Finanzminister Cailiaux das Wort und rechtfertigte eingehend das Finanz­werk der'zu Ende gehenden Legis!aturpericfie 9 wobei 'er bemerkte.dass die Legislaturpariöde mit einem Aktivum von 150 Millionen abschliesse. Er legte sodann die Ursachen der gegenwärtigen Finanzlage Prankreichs dar.. Die erü« /tben Ursachen derselben seien die wachsende«Aufgaben für das Heer und die Ma­rine. Prankreich, sei aber ein Staat;d£i& leicht^ die Lasten des bewaffneten Friedens ertrage* Dazu.kamen die Autfgaben # die sich aus den grossen sozialen Reformen,insbesondere der Altersversorgung der Arbeiter ergeben haben. ' Re'dher fragt>wie man dieses Finanzproblem lösen solle. Es sei notwendig dass die Kammer,die das Einkommensteuergesetz votiert habe, auch einer Bs 1 Steuerung "des Kapitals zustimme. Nachdem noch mehrere Redner gesprochen hatten,wurd • das gesamte Budget mit 446 gegen 67 Stimmen angenommen. Bei Feststellung des Arbeitsprogrammes kam es zu Keftigen Zwischenfällen. Der Besohltes der Kammer, am nächsten Donner st ag 7 den 10« Maas, und Freitag / am 11. März.die Schulgesetze zu verbändeln^riefs** stürmischen Wi­derspruch verseniedener Deputierte jj? toervor,die mit einem Pulßeckelkonzert be^ gannen- Ein Deputierter zerbrach einen Fulfcdeckel und bediente sich der Holz— stücke aitfe Trommelschläger« Ein anderer wollte ihm üe Holzstücke entreis­sen und es kam infolge dessen zu ei nem Handgemenge, wobei Beschimpfungen und Hiebe gewechselt wurden. Der Präsident war gezwungen um l Uhr nachts die Sitzung aufzuheben. Wien, 3.März.'.Den Blättern zufolge ist der Publizist kpngl. Rat Alexander von Rosen gestern gestorben. Wjen 3.März. Die Wiener Zeitung publiziert ein Gesetz vom 8« März 1910.womit die Refcruténkontingent^'zur Erhaltung de» Heeres,der. Kriegs­marine und der Landwehr für das Jahr 1910 bestimmt und deren Aushebung bewilligt werden«

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