Tanulmányok Budapest Múltjából 20. (1974)

A. SZEKCIÓ (Kapitalista korszak) - RÁNKI György: Budapest szerepe az ország gazdasági fejlődésében - Prof. Felix CZEIKE (Wien)

1902 für die Strassenbahn und die II. Hochquellenwasserleitung. Bei dieser wurde sogar eine Goldparität vereinbart, die sich während der Inflation der zwanziger Jahre katastrophal auswirke und die sozialdemokratische Verwaltung vor schier unlösbare Probleme stellte. Zwischen 1908 und 1918 wurde weitere Anleihen in Höhe von fast einer Milliarde Kronen aufgenommen. Das führte zu einer enormen Belastung des städtischen Budgets. So wurden beispielsweise 1901 nicht weniger als 26 Prozent des gesamten Haushalts für die Tilgung und Verzinsung der Anleihen aufgewendet - das war viermal so viel als etwa für das Gesundheitswesen, wenngleich auf diesem Sektor dennoch besondere Leistungen erbracht werden konnten. In der kommunalen Armenfürsorge kam man über bescheidene Anfänge nicht hinaus, anerkannte aber doch erstmals das Interesse der Gemeinschaft am Schicksal des einzelnen Mitbürgers. Einer Einführung des allgemeinen Wahlrechts widersetzte sich die christlichsoziale Verwaltung auch dann, als 1907 allgemeine Wahlen fürd den Reichsr ausgeschrieben wurden; zweifellos in der richtigen Erkenntnis, dass allgemeine Wahlen die christlichsoziale Mehrheit gebrochen hatten. Tatsächlich errangen die Sozialdemokraten, als nach dem Ende des Ersten Weltkrieges Männer und Frauen ohne Rücksicht auf Stand und Vermögen das Wahlrecht ausüben durften, 1919 die absolute Mehrheit im Gemeinderat. Gestützt auf ein in den Jahren der Opposition ausgearbeitetes Kommunalprogramm konnten sie nun auf einem wichtigen Gebiet ihre Grundsätze erproben und ihre Fähigkeiten unter Beweis stellen. Über die rein finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Massnahmen weit hinausreichend haben wir es mit einem gesselschaftspolitischen Experiment zu tun, dem mehr als lokale Bedeutung zukommt. Der Aufbau eines tragfähigen kommunalen Steuersystems wurde zu einem Eckpfeiler der Verwaltung. Die Sozialdemokraten stellten sich auf den Standpunkt, dass die Finanzpolitik die Voraussetzung für eine Tatkräftige Wirtschaftspolitik bilde und zur Erreichung der Vollbeschäftigung, zur Hebung des Lebensstandards und zur Durchführung sozialer Reformen eingesetzt werden müsse. Die wesentlichstenÄnderungen waren folgende: Übergang von der indirekten zur direkten Besteuerung, Staffelung der Steuern nach sozialen Gesichtspunkten, Einführung von Steuern auf Luxus jeder Art und auf Wertzuwachs, Schonung aller festen Vermögenswerte der Gemeinde sowie Finanzierung von Investitionen aus dem ordentlichen Budget. Das Steuersystem belastete überwiegend die wohlhabenderen Bevölkerungsschichten und wurde daher stark angegriffen; durch die Notverordnunger der Regierung Dollfuss wurde es 1933 systematisch ausgehöhlt, nachdem bereits zuvor durch Wien benachteiligende Abgabenteilungsgesetze die Anteile aus den Bundessteuern konsequent vermindert worden waren. Die Arbeit der sozialdemokratischen Verwaltung konzentrierte sich im wesentlichen auf zwei Sektoren der Sozialpolitik, von denen einer allerdings starke wirtschaftliche Impulse auslöste. Es handelt sich um den Ausbau des Wohlfahrts- und Gesundheitswesens sowie um den kommunalen Wohnungsbau. Mit Hilfe einer zweckgebundenen Wohnbausteuer und unter Einsatz beträchtlicher Mittel aus der laufenden Gebarung gelang es, in drei grossen Wohnbauprogrammen über 63 000 Wohnungen und Geschäftslokale zu errichten. Solange grössere zusammenhangende Grundflächen erworben werden konnten - der Grundkauf wurde in grossem Massstab auch deshalb betrieben, weil man damit der Bodenspekulation entgegenwierken wollte -, schuf man jene grossen Wohnblocks, als deren markantestes Beispiel der über einen Kilometer lange "Karl-Marx-Hof" zu bezeichnen ist. In bewusstem Gegensatz zu den Zinskasernen der Gründerzeit und gestützt auf eine völlig neue Bauordnung wurden grundlegende Neuerungen eingeführt. Dazu gehören: die Verbauung eines geringen Prozentsatzes der Grundfläche, die Anlage von grossen Innenhöfen mit gärtnerischer Ausgestaltung, dei Unterbringung von Sozialeinrichtungen wie Kindergärten und Beratungsstellen für Mütter, Kranke und Unterstützungsbedürftige, die Versorgung jeder Wohnung mit Wasser und Energie, die Einplanung sanitärer Anlagen im Wohnungsverband, die direkte Belüftung jedes Wohnraumes und die Ausrichtung der Hauptfassaden nach dem günstigsten Sonneneinfallseinkel. Die zweite revolutionierende Änderung ergab sich in der Armen- und Gesundheitsfürsorge, wobei der Jugendfürsorge sowie der Bekämpfung der Tuberkulose und der Kindersterblichkeit absoluter Vorrang eingeräumt wurde. Tageskindergärten, Horte, Kinderfreibäder, Volksbäder, Schulfürsorge, Schulzahnkliniken, Mutterberatungsstellen, kostenlose Säuglingswäschepakete sowie Einrichtungen der geschlossenen Fürsorge - seien es Versorgungshäuser oder die vorbildlich gestaltete Kinderübernahmsstelle - bilden weitere Glanzpunkte der Verwaltung der zwanziger Jahre. Unter den rein wirtschaftlichen Massnahmen - die neben dem Wohnbau- und Sozialsektor etwas zurücktraten - sind immer62