Rendeletek tára, 1940

Rendeletek - 411. A m. kir. minisztérium 1940. évi 6.110. M. E. számú rendelete, a Német Birodalommal 1940. évi július hó 20-án aláírt Hatodik Pótegyezmény ideiglenes életbeléptetéséről.

411. 6.110/1940. M. E. sz. 1991 Nr. des -»ngarisohen Zolltarifs Bezeichnung der Waren Zollsatz in. Goldkronen für 100 kg 778 d aus 781 • 2. zugeschnitten oder anders bearbeitet ff) Tisch- und Haushaltungservice, Geschirre, Tassen und Schüsseln sowie Tuben . Drahtstifte, auch gescheuert . . . . Schrauben und Schraubenmuttern mit Gewinde aus Eisen: b) bearbeitet, doch weder überzogen noch in Verbindung mit Metall, mit Ausnahme der Holzschrauben: 2. mit einer Schaft-, beziehungsweise Spindelstärke, beziehungsweise Loiehweite von weniger als 14 mm, doch mindestens 7 mm 3. mit einer Schaft, beziehungsweise Spindelstärke, beziehungsweise Lochweite von weniger als 7 man, doch mindestens 4 mm . 4. mit einer Schaft-, beziehungsweise Spindelstärke, beziehungsweise Loohweite von weniger als 4 mm c) Holzschrauben: 2. 3. mit einer Kopfansatz mit einer Kopfansatz 7 mm, doch mit einer Kopfansatz 5 mim, doch Schaftstärke am von mehr als 7 mm Schaftstärke am von nidht mehr als mehr als 5 mm . , Schaftstärke am von nich. mehr als iwehr als 3 mm . . 170.