Főrendiházi irományok, 1896. XII. kötet • 566-594. sz.

Irományszámok - 1896-566

Auszug aus dem Protokolle der 1. Sitzung der vom Reichsrathe gewählten Deputation zur Verhandlung mit dem ungarischen Reichstage über das Verhältnis der Beitragsleistung zu den Kosten der gemeinsamen Angelegenheiten der Monarchie am 5. October 1898. Gegenwärtige: Seitens der h. Regierung: Se. Excellenz Herr Minister-Präsident Graf Thun. Se. Excellenz Herr Finanz-Minister Dr. Kaizl. Seitens der h. Deputation: Abrahamowicz David R. v., Beer Adolf Dr., Di Pauli Freiherr v., Dumba Nicolaus, Fort Josef Dr., Janda Hermann, Jaworski Apollinar Ritter v., Menger Max Dr., Montecuccoli Maximilian Graf, PovSe Franz, Schönborn Friedrich Graf, Schwegel Josef Freiherr, Sochor Eduard Freiherr, Steinwender Otto Dr., Zedtwitz Karl Max Graf. Ueber Einladung Se. Excellenz des Herrn Minister-Präsidenten übernimmt Se. Excellenz Ritter von Jawo rski den Vorsitz. Nachdem derselbe die Vollzähligkeit der h. Deputation constatirt hatte, forderte er zur Wahl des Obmannes auf. Ueber Antrag Se. Excellenz Dumba wurde per acclamation em Dr. Friedrich Graf Schönborn zum Obmanne gewählt. Nachdem Se. Excellenz Graf Schönborn die auf ihn gefallene Wahl anzunehmen erklärt und den Vorsitz übernommen hatte, wurde zur Wahl des Obmann-Stellvertreters geschritten. Ueber Antrag Se. Excellenz Dumba wurde per acclamationem Se. Excellenz Ritter von Jaworski zum ObmannStellvertreter gewählt ; derselbe erklärte die Wahl anzunehmen. Zum Referenten wurde und zwar gleichfalls per acclamationem Hofrath Dr. Adolf Beer gewählt, welcher sich gleichfalls zur Annahme dieser Function bereit erklärte. Die officielle Schriftführung wurde Herrn Franz Poväe übertragen. In der hierauf abgeführten Discussion gelangte die Anschauung zur Anerkennung, dass diese neue Session der österreichischen Deputation als Fortsetzung der im heurigen Sommer abgebrochenen Verhandlungen zu betrachten sei, und dass in Uebereinstimmung mit der damals getroffenen Vereinbarung mit der h. ungarischen Regnicolar-Deputation die öster reichische Deputation bereit sei, sich zur Fortsetzung der Verhandlungen nach Budapest zu begeben. Ueber die Mittheilung Sr. Fxcellenz des Herrn Ministerpräsidenten, dass die politischen und parlamentarischen Verhältnisse, sowohl hier als in Ungarn, es dringend nothwendig machen, den Zusammentritt der beiden h. Deputationen möglichst zu beschleunigen, und dass er in der Lage sei sich für den Zusammentritt u. z. schon am nächsten Samstag den 8. October einsetzen zu müssen, entspann sich eine längere Discussion, bei welcher Hofrath Dr. Beer geltend machte, Jas, e

r in Folge einer seit längerer Zeit andauernden Gesundheitsstörung, welche ärztliche Behandlung nothwendig mache, gezwungen sei, die Bitte zu stellen, sich erst ntorgen über die Möglichkeit seiner Betheiligung an dem schon für nächsten Samstag proponirten Zusammentritte in Budapest aussprechen zu dürfen. Die hohe Deputation erachtete diesem Begehren umsomehr stattgeben zu sollen ; als es unbedingt nothwendig erscheine, die der Deputation zuletzt, u. z. am 2tî. Juni, d. i. dem Tage, an welchem zugleich der Aufschub der weiteren Verhandlungen für den Herbst vereinbart wurde, schriftlich zugekommenen Berechnungsvorschläge der ungarischen Regnicolar-Deputation vorher noch einer eingehenden Prüfung und Erörterung durch die neugewählte österreichische Deputation bedürfen, damit aber auch zugleich jenen Herren, welche der Deputation in ihrer früheren Zusammensetzung als Mitglieder n

»cht angehört haben, Gelegenheit zu bieten, sich über den Verlauf der bisherigen Verhandlungen und das darauf bezugnehmende Materiale informiren zu können.