Mitteilungen des Österreichischen Staatsarchivs 17/18. (1964/65)

FUSSEK, Alexander: Ministerpräsident Karl Graf Stürgkh und die parlamentarische Frage

354 Alexander Fussek Die allgemeine Kriegsbegeisterung, die die Monarchie 1914 erfaßte und die Gewißheit, für eine gerechte Sache in das Feld zu ziehen, war die zweite versäumte Gelegenheit. Diese vorteilhafte Stimmung für das Vaterland hätte geschickt genützt werden können. Die Kriegskredite und andere außerordentliche Bedürfnisse des Staates wären bestimmt mit überwiegender Mehrheit in dieser Situation gebilligt worden und damit abermals dem Ausland gezeigt worden, wie geschlossen die Bevölkerung hinter Kegierung und Krone steht. Graf Stürgkh aber gab die einmal gefaßte Meinung nicht auf und „blieb starrsinnig bei seiner Weigerung“, das Parlament zusammentreten zu lassen44). Der Krieg seintritt Italiens und der Durchbruch bei Gorlice boten wieder ■—• wenn auch schon spät — Gelegenheit, das bisher Versäumte nachzuholen. Der Ministerpräsident aber behielt weiter seinen Stand­punkt. Ist es dann verwunderlich, wenn die Worte „autoritär“ und „Kriegsabsolutismus“ fielen und die ganze Amtstätigkeit des Kabinettes Stürgkh mit diesen Worten identifiziert wurde? Dazu kommt noch, daß die andere Reiohshälfte der österreichischen Seite vorexerzierte, was im eigenen Bereich angeblich ein Ding der Unmöglichkeit war. Wir wissen nicht, wie weit die Haltung des Ministerpräsidenten auch tatsächlich seine eigene war und wieweit er in seiner Anschauung von einflußreichen Kreisen bestärkt wurde. Hätte aber der Regierungschef die Einberufung des Parlamentes zu irgendeiner der angeführten Gelegenheiten mit Nach­druck gefordert, dann wäre diesem Ansinnen zweifellos auch Rechnung getragen worden. Es liegt also ein großes Maß der Schuld an der Haltung des Grafen Stürgkh, wenn die parlamentlose Regierungszeit so lange ausgedehnt wurde. Doch auch von anderen Seiten wurde Graf Stürgkh in seiner Auffas­sung bestärkt. Durch das Nichtfunktionieren des parlamentarischen Lebens trug die Regierung zweifelsohne eine größere Verantwortung, die sogar das Parlament offensichtlich nicht zu tragen gewillt war. Denn Bedenken gegen die Einberufung waren auch aus Parlamentskreisen selbst laut geworden und die Führer der Parteien rieten entschieden von jedem Versuche ab, während der Kriegszeit das Parlament zu versammeln, „da keine Unterstützung der Aufgaben der Regierung zu erwarten wäre“ 4S). Insbesondere die bürgerlichen deutschen Parteien und deren Presse hielten es für ausgeschlossen, daß der Reichsrat, dessen Mehrheit aus Vertretern der nichtdeutschen Völker bestand, während eines gegen Serbien und Rußland geführten Krieges zusammentreten könne46). Und als Alexander Spitzmüller als Bedingung für seinen Eintritt ins Kabinett Stürgkh die Einberufung des Parlamentes geltend machte, stimmte der 44) Plener, Erinnerungen, 3. Bd., S. 439. 45) Burian, Drei Jahre, S. 186. 4e) Redlich, Österreichs Regierung, S. 113.

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