Inventare Teil 5. Band 5. Gesamtinventar des Wiener Haus-, Hof- und Staatsarchivs (1937)

Kabinettsarchiv von Fritz von Reinöhl

vom Direktor des Kabinettsarchivs Josef Fischer gegeben, der alle Rechnungen über Kanzleirequisiten, Tagfahrten und Bureauanschaffungen ausschied und vernichtete. Fischer löste auch einen Faszikel,1 welcher die 1810 und 1819 geplante Errichtung eines topographisch-statistischen Bureaus im Staatsrat betraf, auf, teilte dessen inhaltsvolle Akten, welche den Großteil dieses Faszikels der Präsidialakten ausmachten, in die laufenden Akten des Staatsrates unter ihren Geschäftszahlen ein und vernichtete die belanglosen. 1871 beendete Fischer diese Arbeit. Zugleich verfaßte er ein ziemlich eingehendes Verzeichnis der Präsidialakten, welches heute im AB. 312 a liegt.2 Jene Akten, welche die Registratur des Staatsrates betrafen,3 wurden im Kabinettsarchiv später in die „Akten der ehemaligen Kabinettsarchivsdirektion“ 4 eingeteilt. Zuwächse erfuhr dieser Bestand noch im Staatsratsarchiv aus dem Schriftennachlaß des Staatsministers Karl Friedrich Anton Grafen von Hatzfeld5 und aus jenem des Hofrates Joseph von Koller.6 1930 wurde aus dem Nachlaß Kressei eine Referatseinteilung des Staatsrates hier eingelegt.7

Verzeichnis.

I.—III. Organisierung und Instruktionen des Staatsrates 1760—1848, Fasz. I—III; IV., V. Staatsrätliche Dienstbesetzungen, Beförderungen, Ernennungen des Kanzleipersonals und der Dienerschaft 1760—1848, Fasz. IV, V; VI. Norm für Eide und Eidesurkunden des staatsrätlichen Personals 1761—1848, Fasz. VI; VII. I. Personal- und Salarialstände des Staatsrates und fremder Behörden, Jetonsverteilung, II. Staats- und Konferenzminister, III. Staats- und Konferenzräte, Hofräte und staatsrätliche Referenten, Fasz. VII; IV. Quartiergelder, V. Aushilfen, Auszeichnungen, Belobungen, Belohnungen, Konduitlisten, Emolumente, Personalzulagen, Titel, Urlaube, VI. Rang und Prärogative der Staatsräte und staatsrätlichen Beamten, Fasz. VIII; VII. Pensionen und Gnadengaben, VIII. Referatseinteilung des Staatsrates, IX. Formelle Geschäftsbehandlung, Xa. Lokalitäten des Staatsrates, Xb. Siegel des Staatsrates, Fasz. IX; XI. Lithographierte Instruktionen des Staatsrates, Fasz. X.

Patente und Zirkularien des Staatsrates.

Der Staatsrat besaß, wie schon erwähnt, eine umfangreiche Sammlung von Patenten und Zirkularien verschiedenster Behörden, mit welchen auch Drucke von Staatsverträgen vermengt waren. Im Kabinettsarchiv wurde diese Sammlung gesichtet und von den Patenten und Zirkularen nur die legislativ und statistisch wichtigen aufbewahrt, alle anderen aber vernichtet.8 Die am 18. Dez. 1852 für das Kabinettsarchiv erlassene Instruktion sah auch die Ordnung dieses Bestandes vor. Er sollte in zwei Gruppen geteilt werden, deren eine alle Staatsverträge, deren andere alle

1 XIII. 2 Akten der Kabinettsarchiv-Direktion ZI. 37/1870, 57/1872.

3 Sie bildeten den Fasz. XII.

4 Heute in Organisationsakten des Kabinettsarchivs; vgl. S. 188f.

5 Siehe S. 233. 6 Siehe die Ausführungen über diesen weiter unten.

7 Siehe S. 202. 8 Kutschers, Das k. k. geheime Cabinets-Archiv S. 11, a. a. O.

Staatsratssitzungsprotokolle — Patente und Zirkularien des Staatsrates. 237