Bizalmas Értesítések 1925. január-március

1925-01-04 [1465]

§ L o 11 d c ii,::. Jcvr.ur/r./Jr-C.Tcl.-::.crr.-Burorai./ llanchostcr Guardian vcrzeichnot das Gcrücht, dass gegen den Gráfon klichael -Larclyi v/cgen seinee in Fabian-Sccieiy gchaltcncii Vcrtrages cin ncuos Strafverfahren I eingeicitct T/ird. § /-/ F r á _ ^

f jamúr 2. j. -^yar ^'vir^ti írod'-./ £ cseh S&jtd - a szocialista la^ok is nagyreszt*- Tináéi kou^antáí 'kólkül toljoa egé-ske* pon közül; •'- Itópszavábar. közzetstt ...e^o^yezéut a ...szociáldemokratákká:** cs a kormány között, A komunista Hudo pravo ... közlota5r.yt ,t4

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> kPgy a szoofc'ldomokraták L.ii-doutitI^XŰX ilyen paktumot kitnok a reU:cióval ,tehát a munkásság- soholsom bizhat iieg bemtik* W i e n, 3. Január. /Ung.Tel.Korr.-Bureau/ lm Zusammenhang mit der Einsetzung eines Komitees der ehristlichsozialen Gesamtparteileitung zur Untersuchung des rechtlichen£karakters der durch die Konfiskationsgesetze vom Österreichischem Staate übernommenen Vermögensbestandteile der Habsburger,, veröf f ent licht der Abend"einen laengeren Artikel, worin es unter anderem heisst: Seit Wocnen werden fortwaehrend Verhandlungen zwisahen Zita und der ungarischen Regieruag geführt, die nichts ande3?£ res bezwecken, als das Frau Zita rait/Habsburg/"Otto"/nach Ungarn übersiedeln könne. Sie hat diesbezüglich auch"~b"éT'versehiedenen Entente-Staaten Schritte unternommen. Die ungarische Regieruag steht mit Zita durch einen besonderen Vertrauensmann in staendiger Verbindung. Die ungarischen Ari^^tokraten veranstalteten vor Weihnachten eine Geldsammlung und überwiesen als derén Ergebnis eine betraechtliche Summe der Exkaiserin Zita,Die Versammlung sprach sich auch für eine tatkraeftige legitimistische Propaganda aas. Vor Weihnachten fand.iie V^rjsajmnilung der ungarischen Legitimisten i.stattj in_der G-raf Andrássy/"^J in Of en J und gráf Apponyi die Einsetzung Öttős, die ÜDer^slsiTtUjúg ílöTJXtforderten^ I und für eine Beseitigung des eidbrüchigen Admirals Horthy Stellung nahmen. Die Abmachungen zwlschen Bethlen und dun Legitimisten bestehe darin, dass die Legitimisten ohne Wissen der Regierung keine Schritte, das heisst keinen Putsch/ unternehmen werden, sondern die Mündigkeit Ottos abwarten. Dazu fehehen noch nach der einen Auffassung 4, nach der anderen 6 Jahre. Aber schon jetzt wollen die ungarischen Legitimisten die Übersiedlung Zitas und Ottos nach Ungarn durchsetzen. Zwischen den österreichischen und den ungarischen Legitimisten wird ein reger Verkehr durch Botén aufrechterhalten. Die Habsburger wollen Ungarn zum Sprungbrett für die Wiedererlangung der Habsburger-Macht in Österreich benützen. Die Habsbuger habén auch mit der Tschechoslowakei und Italien langwierige Verhandlungen geführt , die darauf abziel^en, wenigstens einen r

eil ihres Vermögens zurückzuerlangen.Doch wurde dies abgclehnt.-Nun versuchen sie in Österreich ihr Vermögen zurückzuerlangen. Der Beschluss der Christlichsozialen wurde von den Sozialdemokraten mit *dor grössten Entrüstung aufgenommen. Die Sozialdemokraten erklaeren, dass sie vor keinem Mittel zurückscheuen werdenjzl, um jeden Versuch der Antastung der Konfiskatiensgesetze zurückzuschlagen. Auch die Wiener Allgemeine Zeitung beschaeftigt sich mit dem Be\schluss der christlichsozialen Partei, und erfaehrt dazu, dass dies mehr odor weniger nur eine wohlwollende Geste allén jenen zahlreichen Mitgliudern der christlichsozialen Partei gegenüber ist, die mit diesen Konfiskationsgesetzen nicht einverstanden sind.. Praktisch koránt dieser Aktion Jcyyjiy absolut keine Bedeutung z\i, denn es fehlt jede, wie immer geartete Aussicht auf Erfolg, denn diese Gesetze können auch durch eine Studienkommission nicht beeinflusst werdráft.Die sogenannten Habsburger-Gesetze wurden mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, auch der damalige tschechische Abgeordnete Dvorzak und der zionistische Stricler habén dafür gestimmt. Zur AbaenderuQg irgendeines Bundesverfassungsgesetzes ist bei der Abstimmung 2/3 Mehrheit notwcndig. Diese Mehrheit fehlt derzeit im Nationalrat den bürgerlichen Partéién, und es ist kaum anzunehmen, dass die Soziai demokratán Abkommandierung afe dem Saal vornehmen werden, um die 2/3 Mehr heit zu ermöglichen. Abgesehen von der praktischen Undurchführbarkett des Beschluses werden die Sozialdemokraten in dieser Angelegenheit am 8-Január an dfe Regirung eine driugendo Anfragg richten .