Bizalmas Értesítések 1921. november

1921-11-09 [1450]

^privátmeldung des Ung.Tel,Korr-Bur. / W i e n ,6, November^Dás Áchtuhrblatt meldet , dass heute im Minisfü/riurn des Innem unter Vorsitz des Minist ers eine Sitzung der Verwal tun£sstelle für West ung-írn staitfand, in der alle aktuellen Fragen der Besetzung,wie auch der Volksabst immung in Sopron erörtert wurdea. An der Sitzung nahmen ausser dem Minister des Innern auch der Landesverwalter Von í/estungarn, Sektionschef Dr. Davy mit seinem praesidi&lleiter und die 12 Mitglieddr der parlamentarischen Kommission, die zu ... Je einem Brittel aus SoziáJJlaaokraten, Christlichsozilen und Grössdeutschen hesteht, teil, Cfie das genannte Blatt dazu von inforraierter Seite erfaehrt, ist inSopron trotz aller gegenteiligen Behauptungen der Ungarn die Stimmung österreichf reundlich, Diese Halt ung der Bévölkerung müsste demnach auch bei der Volksabstimmung zur Geltung kommen, Demgegenüber steht aber die Furcht dear Soproner vor Ausschreitun&en der Ungarn, falls das Sasultat der Abstimmung zu derén Ungunst en ausgehen würde. Die Ungarn háben namlich verlautbaren lassen, dass alle jene, die für osterreich stimmen, die scherfsten Vergeltungsmassnahmen zu erleiden habén werden. Ilamentlich in der Umgebung von Sopron habén sie verbrei-tet , dass alle Ortschaften, denen eine Parteinahme für osterreich bei der Abstimmung nachgewiesen wird, einge&sehert werden. Diese Kundínachung ist das VYerk eines westungarischen Stuhlrichters, Die ungarischen Emissare verbreiten weiter, das3 sara^liche Stimmzettel nicht nur bezeichnet werden, so dass man soforfc erkennen wird, wer für osterreich und wer für Ungarn stimmt, sondern sie publizieren auch, dass es auf ke inén Fali zu einer geheimen Abstimraung kornmen wird, Aus diesem Grundjverhült sich bégreiflicherwoise die Bévölkerung des Soproner Somitat es sehr reservie^tT) «&X*U^fafi*4 -téat fa**ix&L**t &A*lkuJh/* i /

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atme 1 duag des UÍKB/ Wien, 8, Kövembe rV^ie öie Neue Freie Presse erf&hrt, wird sich die Botschafterkonferenz in Paris in ihrer morgigen Sitzung mit der L'ote über WestungÉrn befassen. Kében dieser líote liegt der Bétsohafterkonferenz aueS-eine Denkschrift vor, die deit Standpunkt der österreiohischen Regierung in dieaer Angelegenheit nfiher entwickelt. ^yo*f Grund hieher gelangter Berichte hat man in öster reichischen Regíélrungskreisen den Eindruck, dass man an massgebendén Pariser Stelíen für den Österréichischen Standpunkt Verst.andnis zeigt, dass vor der Ratifizierung des Protokolls von Vénedig einzelne Bestimmungen davon nicht durohgeführt werden Boll9iQJl%UéfJ!a4 W i e n, 8,J?ovember/Privatmeldung de3 U1

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KB,/Der Abend meldet: Die ungarische Regierung hat gestern festgestellt, dass die Freischaerler lestungarn mit Ausnahme des Gebietes von Sopron geraeumt habén, Gleichzeitig sind gestern an swei Stellen unseres Grenzschutzes Ehtenteoffiziere erschienen, die die Leitung des Grenzschutzes von der voll-j^zo-'-enan Raeumung ve rst&ndigten. Die Soproner Generaljkommis sionlgleichfalla festgestellt, dass Ungarn seiner durch das Abkommen von Vénedig festgesetzten Raeumunflspflicht naohgekommen s ei #

JTun hat die österreichisohe Regierung das geraeumte Gebiet zu besetzen.Wie dem Abend an massgebender Stelle mitgeteilt wird, soll diese Besetzung schon in der allernaechsten Zeit, voraussichtlich in der naeehsten Woohe beginnen.Die öst errei chis che Regierung ist jedoch nicht gesi nnt , sich aehnil* chen Überraschungen wie im August auszusetzen„ Da sich die Genera^jkommission in Sopron stets als ungarnfreundlich gezeigt hat, wird ihrer Erklaerung hier kein Wert beigelegt, zumajauch im August versi cherte, Westungarn kőnne ohne Hindernis besetzt werden, Die öst erre ichis che "Regierung wird daher durch eigene Kontrollorgane feststellen lassen, ob die Banden wirklich das Land verlassen haben

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Es sollen alle strategisch wichtige punkte gleichzeitig dahin überprüft werden. Ifcfragén bei der Landbevölkerung werden weitexéTohne Zwei fel auch Aufschluss darüber gebén, ob sie die Banden auf dem flachen Lande verborgen halten

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¥enn diese Prüfung ergeben habén wird, dass das Land tatsaechlich von Banden frel ist, wird das Buadeshaer in Ungarn einrüeken.Dem Bundesheer wird Gendarmerie und Finanzwaohmannschaft nachrücken,AJa der Grenze selbst herrscht volle Rühe, Die der Grenze benachbarten ungarischen Gemeinden sind tatsaeohlich vollstfindig geraeumt, Es muss mit allém lí&chdruck verlangt werden, dass diese Überprüfung mit der g^rössten Sorgfalt durohgeführt werde, Die Vorgaenge vom 29, August dürfen sich nicht wiederholen.Aoht Tage nach erfolgter Besetzung Westungarns soll in Sopron die Abstimmung stattfinden, Die ungarische Regierung hat im Einvernehmen mit der General&kommission ein Abstimmungsstatut ausgearbeitet, ohne dass die österreichlsche Regierung dabei irgendwie zur Mitwirkung zugelassen worden ware, Bieses Statut würde sicherlich eine Mehrheit für Ungarn ergeben, Es setzt na/ralich fest, das* abstimmungberechtigt nur jene Personen sind, die das Aktivetajíhlrecht SUT ungarischen líationalversammlung habén.Da aber dieses Wahlrecht an eine-MindestSteuer gebunden ist, da es ferner die Ke nnt ni s der ungarischen Sprache in Wort und Schrift in Vorausjstzung hat, wEre ein ^rosser Teil der Bewohner des Soproner Gebiet es ,n?imf ntUhh die Arbeit erschaft, von d er Abstimraung ausgeachlossen.Die österreichische Regierung hat daher in einer líote an die Botschafterkonf erenz Sinspruch gegen die se s Statut erhoben und verlangt, dass i^r vollberechtiprte 1,'itarbeit an d en Vorarbeiten für die Abstimmung einaemeumt werde, Die östeisreichische Regierung hat in ihrer líote unzweudeutig erklart, dass sie. wenn ihren Bedenken nicht Rechnung getragen würde,""das Abkommen von ' Vénedig dem Hationalrat nicht zur Annahme emafehlen könnte.Wíe verlautet. wird der Standpunkt österreichs in Paris gebilligt, W i e n, 8»Kovémber, Die Allgemeiüe Zeituag befasst sich gleichfalls mit den ^eldungen über Absichten Ungarns, das Wahlrecht bei der Abstimkmung zu seinen Gunsten einzuschraenken und stellt fest, dass osterreich darauf bestehen muss, dass die Abstimmung nach dem Muster von Kaerntea vórgenoinmen werde. Der augenolickliche Zustaná. ist auf jedcrtFall unhaltbar.Jetzt trifft Ungarn was als erwiesen gelten darf

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bereits alle Vorbereitungen zur Abstimmung, waehrend osterreich nichJSi'nmal nach Sopron gelangen kann, v/o es doch zumindest bei der Plebiszitkommission wfcréten seinmuss. Von formalem Standpunkt bedeutet dieses Vorccehen Ungarns eine Verletzung des Abkomrasn3 von Vénedig* Dieses Abkommen', das auch in Ungarn hfitte parlamentarisch erledigt werden müssen. ist' aber bisher in der Budapester Uationalversammlung noch gar nicht cingebracht worden, so dass man detv Bindruck hat, als ob U%arn das Abkommen via facti durchführen wollte. Indessen muss man aber feststellen, dass die ungarischen Delegierten bei der Konferenz in Vénedig nicht mit entscheidender Vollmacht versében waren, was auoh daraus hervorgeht, dass sie ausdrücklich erklarten, sie würden die Konsequenzen ziehen müssen. wenn die ungarische Hatioaalversammlung das Abkommen nicht ratifizeren wolle. "Die österreichische Regié ruagtf* wie das Blatt feststellt, ále Ab sich t. alle Ilodalitaten der Abstimmung im direkten Einvernehmen mit Ungarn zu beslfeech en, una so eine Abstimmung•vorsubereiten, die als objektiv'und tendensfrei die BatscheiduBg über das Schicksal Soprons bringen soll, t-jUh . . Wien, S^Iíovember./Privatmeldung des UTKB*/ Das Áchtuhrblatt brlngt eine Budapester Depesche, wonach dort die Vorbereitunoren vom Soproner Abstimmung mit grossem Eifer betrieben werden, lm stadthaus ist eme eigene Abteilung eingerichtet worden, die Anmeldung der in Budapest wohnhaften, nach Sopron Zustaendigen hingegen^ aimmt, die an der Abstimmung teilnehmen wollen, Stimmb erechtigte erhalten Fraüiarten für die Hin-und Rückfahrt ausserdem wird am Abstimmungstag ein Sonderzug zur Verfü^unp * g est elit, sfr