Bizalmas Értesítések 1921. április

1921-04-26 [1443]

Cecils Rede, folgten noch einige anderLesung der "Vorlage beschlossen.. /IiKU/ A tifi i

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^ ij»en gegenseitigen Beziehung^ und f* & all die Behandlung fremdasznationalor Bevölkerungen inr^halh iw^ aal die den. Was lie Behandlung der ÄnoritaetsTEÖ &

T*~ alle in Betracht körnenden Kreise sehr ernsthaft damit Lschaeftitf li^. einen Appar* einzurichten, dor den Schutz der Mi^SiLeten^ Nach Balfour sprachen noch S. Hoare und Eliot, der *ren die Ab^ trennung der ungarischen Gebiete von Ungarn aussprach^ A 16 Ab

" Hierauf ergriff Lord Robort Cecil das fet X S^

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fl i ». ür erklaerte, dass er die ausserordentliche Bedeutung des MmanxmtBfubasßäHmxiesniiaffi* Minoritaeten-Schutzes betone, der gleichbedeutend sei mit der Frage den Minoritaeten in Zentral- und Osteuropa Sicherheit zu schaffen. Biese Politik sei, soweit England in Betracht komme, eine alte Politik, die schon im Berliner Friedensvertrag, ja noch früher eingeleitet worden ist, aber durch d$Q Friedensvertrag von Paris ausgebildet wurde. Diese Politik sei eine der besten Bestimmungen dieser Verträge.Auf dem Papier ist also den Minoritaeten angemessener chutz gewaehrt. Die Frage, um derentwillen jetzt solche Besorgnis herrscht ist, ob diese Bestimmungen zur Ausführung gelangen oder nicht. Balfour hat erklaert, dass der Rat des Völkerbundes nicht zogern werde,ein zugreifen und hoffentlich werde dies tatsaechlich geschehen. E

s ist sicherlich richtig, das^ sehr viel von der Ersehung der öffentlichen Meinung abhaengt. Der Apparat ist noch nicht genügend ausgebaut. Vorlaeufig verhaelt es sich damit so, dass jedes Mitglied, des Völkerbundes vor den Rat des Völkerbundes eine Anzeige über mangelhafte Ausführung der Klauseln bringen kann und sicherlich kann auch die britische Regierung davon Gebrauch machen. «Ja.mehr als das, die Regierung kann verlangen, dass wenn über die Tatsachen Zweifel bestehen, die Angelegenheit vor den internationalen Gerichtshof gebracht wird Dieser Möglichkeit mes e Cecil gewaltige Bedeutung deshalb bei 'weil die öffentliche Meinung der ganzen Welt darauf aufmerksam gemacht wird, wenn man ein berichtsverfahren vor einen ' so gewaltigen Gerichtshof abhalten kann. Sobald es sich um einen wirklich ernsten Fall handelt, wird sich die ganze öffentliche Meinung der Welt auf diese Anklage konzentrieren und eine Waffe von gewaltiger Kraft bekommen. Die Regierung soll feststellen, ob der gegenwaertige Apparat ausreichend ist. eine Angelegenheit vor den Rat des Völkerbundes zu bringen. -&s bestehen darüber ernste Zweifel, da man sich jetzt darauf verlassen muss, das ein Mitglied des Völkerbundes die Angelegenheit wirklich auf sich nimmt. Was viele von uns wünschen, ist , dass die Maechte eine Möglichkeit finden sollen, um der betreffenden Minoritaet. selbst das Recht zum Appell an den Völkerbund zu geben Was, soviel ich weiss, im Rahmen des Völkerbundes getan wurde bestand darin, das;, wenn ein Appell in Bezug auf schlechte Behandlung niriß-inff dieser Annell an die Mitglieder des Ä

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ve?sendet III jedes *itgli!d die Möglichkeit hatte die Angelegenheit aufzunehmen und vor den Rat zu bringen. Ich hoffe, dass der Apparat durchgebildet wird ufcd dass eine Korperschaft konstituiert wird, deren Pflicht es sein wi d solche Angelegenheiten vor den Völkerbund zu bringen und darüber zu wachen, das.-, sie wirklich vom Rat d s Völkerbundes in irgendeiner Gestalt oder Form behandelt werden. Ferner mifcchte i«h wissen wann üas Übereinkommen über den internationalen Gerichtshof ratifiziert w^rden*^*xax***i*x wird. Diese Ratifizierung soll nicht verzögert werden, da das Gericht hoffentlich zusammentreten wird sobald die Haelfte der Mitglieder des Völkerbundes das Ubereinkoir men ratifiziert haben wird. Die Schaffung des Gerichtshofesist ein wichtigos Satt in der Maschinerie zum Schutze der Minori taeten

1 lef birsicher, dass sich auch nicht unter den ^?aten Zentraleuropas eine Opposition gegen fese^aschinerie bilden KXI wird sobald sie erst vorhanden ist. Ich habe selbst diese praee mit einem sehr aufgeklaerten Staatsmann eines der zentralSuÄ^ i5ohS

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tefproohon ,der erklaerte: Wir werden immer der Unterdrückung der Minoritaeten angeklagt und nichts wird UD, mehr freien, als

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?ne Untersuchung dieser Anklage durah internationale Gerichtshöfe. /Fortsetzung folgt/ Wien, 86 April- /Privatmeldung des UTKB/, Die Wiener M

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rg~nzei~ tung schreibt, -unter, dem 'Tit-..!: Die Afrairc des Ungarischen l'el:.giaphenKor -eäpondennburoauss Aua einer Interpellation, die der Abgeordnete Jrozdy in einer ofer letzten -Sitzungen der ungarischen Nationalveraamml \?*q begründete, erfuhr die Öffentlichkeit von einer Korruptionsaffaire, die so volistaendig in den Rahmen des christlich-nationalen Gesohaefts-Antisfmitismus hineinpasst, wie die übrigen Skaridalgc sohlcht en dieses Kurses„ Das Blatt bringt detailliert die von den Wiener uugarisohen Blaetteisn-bereit'3 gemeldeten äinzenheiten und betont besonders, dass Niemand den Meldungen des UTKB Glauben schenkt, sowie, dass die Aktiengesellschaft S&goa, die«* eeltoe, welche jetzt das UTKB ankaufen will, bereits aer Besitzer der Wiener T' legrepa^ncompagnie ist» Wie n , 26 . April /Privatmeldung des UTKB/ 'jßie Blactüer bringe;, j'i.. Meldungen des UTKB über die künftige ungarische Armee, sowie über die VerhCkdlungen u^a Imnunila&etaausschusses wegen cirr Wiener wVasung Fi-iearicbG«''- -